FAZ plus ArtikelGeschichte der SPD-Fraktion

Eine klare Position ist eigentlich Mist

Von Günter Platzdasch
Aktualisiert am 03.11.2020
 - 15:55
Sein „Zuchtmeister“-Image wurde entmystifiziert: Der SPD-Fraktionsvorsitzende Herbert Wehner lauscht gespannt den Worten von Bundeskanzler Willy Brandt, während er seine Pfeife genießt.zur Bildergalerie
Eine Partei, die immer irgendwo mitregiert, braucht wohl gar kein Regierungsprogramm: Eine Online-Tagung der Ebert-Stiftung ergründet die Geschichte der SPD-Fraktion.

Kontroversen in einer Bundestagsfraktion werden gelegentlich öffentlich. Als der kaum bekannte Bundestagsabgeordnete Bernhard Friedmann 1986 in einer Fraktionssitzung der Union „operative Wiedervereinigungpolitik“ forderte, kanzelte Helmut Kohl den Vorschlag als „blühenden Unsinn“ ab. Wurde darauf in der SPD-Fraktion reagiert? Seit 1967 zeichnete diese ihre Sitzungen auf Tonband auf. Die Online-Tagung der Friedrich-Ebert-Stiftung über „Die Geschichte und politische Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion“, eine Woche vor dem Jahrestag der deutschen Einigung, gab keine Antwort. Deutschland-Politik fehlte im Programm.

Uwe Jun (Trier) beschrieb die Entwicklung der Fraktion als Akademisierung und Feminisierung. Der Frauenanteil stiegt von 9,6 auf 41,8 Prozent. Fraktionsvorsitzender Franz Müntefering – Volksschulabschluss im Sauerland – war für die Fraktion, deren Mitglieder inzwischen zu 85,6 Prozent Hochschulbildung haben, atypisch. Auch Entscheidungskompetenzen haben sich geändert: In den sechziger und siebziger Jahren entschied die Fraktion über Koalitionsbildungen, dann hatten Parteitage das Sagen, zu „Grokos“ wird jetzt die Parteibasis befragt. Seit immer dickere Koalitionsverträge geschlossen und Koalitionsausschüsse eingerichtet werden, steigt der Einfluss der Partei auf die Fraktion. Die sozialliberale Koalition 1969 kam ohne Koalitionsvertrag zustande. Und längst wird die Professionalisierung finanziell gut abgestützt. 1949 hatte ein von Jun zitierter Abgeordneter beklagt, dass Tagegelder in Bonn nur für Abgeordnete reichten, die weder rauchten noch „geistige Getränke“ genössen.

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Quelle: F.A.Z.
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