FAZ plus ArtikelAblösung der Staatsleistungen

Mancher Bischof ist jetzt schon arm wie eine Kirchenmaus

Von Martin Otto
24.05.2022
, 20:14
Was soll aus ihm werden, wenn die Bundesregierung den Grundgesetzauftrag zur Ablösung der Staatsleistungen tatsächlich in die Tat umsetzt? Das jüngste Essener Gespräch über Staat und Kirche war von Realismus geprägt
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Artikel 138 der Weimarer Reichsverfassung von 1919 gilt gemäß Artikel 140 des Grundgesetzes weiter und bestimmt, dass „auf Gesetz, Vertrag oder besonderen Rechtstiteln“ beruhende „Staatsleistungen an die Religionsgesellschaften“ abgelöst werden sollen. Als drei Jahre vor der Auflösung des Heiligen Römischen Reiches in großem Stil Kirchenvermögen eingezogen wurde, hatten sich die Staaten als Säkularisierungsgewinner zu Ausgleichszahlungen verpflichtet, mit erheblichen regionalen Unterschieden; einzelne Landeskirchen oder Diözesen erhielten nie nennenswerte Beträge, andere sind stark darauf angewiesen, die Bundesländer Hamburg und Bremen gewährten bereits 1919 keine Leistungen.

Die Kirchensteuer oder die Finanzierung kirchlicher Einrichtungen wie Kindergärten, Schulen oder Krankenhäuser haben mit der komplexen Materie nichts zu tun, erst recht nicht der Religionsunterricht. Zwar wurde 1921 durch das Reichsinnenministerium ein erster Vorstoß zur Ablösung unternommen, doch lange geschah dann nichts mehr. In der letzten Legislaturperiode stellten die drei Oppositionsparteien FDP, Bündnis 90/Grüne und Linkspartei einen gemeinsamen Antrag im Bundestag; zwei der Parteien sind nun in die Bundesregierung gewechselt, deren Koalitionsvertrag ebenfalls einen entsprechenden Passus enthält.

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