Atomkraftgegner feiern in der Silvesternacht 2021 mit einem nachgebauten Hebel das Abschalten des Atomkraftwerks Grohnde nach rund 36 Jahren.

FAZ plus ArtikelEinspruch ExklusivZurück zur Atomkraft!

Aufgrund einer immer strengeren Klimaschutzpolitik ist die Kernenergie als CO2-arme „Brückentechnologie“ in der Elektrizitätserzeugung wieder ins Gespräch gekommen. Welche rechtlichen Weichenstellungen sind notwendig, damit die letzten deutschen Kernkraftwerke auch über das Jahr hinaus 2022 Strom erzeugen? Von Philipp Bender
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Jürgen Klotz, der Betreiber der Waldhornbrennerei Klotz, füllt schwäbischen Whiskey seiner Marke "Glen Buchenbach" in ein Glas.

Glen nur aus SchottlandSchwäbischer Whisky unterliegt

Nach jahrelangem Rechtsstreit um die Bezeichnung des „Glen Buchenbach“ habe das Gericht festgestellt, dass „es nur in Schottland Täler gibt“. Die Schwaben wollen jetzt ihren Gin „Glen“ nennen.
Der emeritierte Papst Benedikt XVI. im Juni 2020

Missbrauch im Erzbistum MünchenGutachten sieht Fehlverhalten Benedikts als Erzbischof

Im Erzbistum München legt ein Gutachten zu sexuellem Missbrauch Führungs- und Leitungsversagen offen. Die Vorwürfe richten sich auch gegen den emeritierten Papst. Von Daniel Deckers, München
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Ex-Präsident Trump darf Dokumente zum Sturm auf das Kapitol am 6.1.2021 nicht zurückhalten.

Sturm aufs KapitolSupreme Court erteilt Trump eine Abfuhr

Das Oberste Gericht befindet, dass der ehemalige Präsident die Herausgabe von Dokumenten an den Ausschuss zur Aufarbeitung der Erstürmung des Kapitols nicht verweigern kann. Trump wehrt sich mit aller Macht dagegen, die Papiere zu übergeben.
Bayerische Rarität: Eine Windkraftanlage im Münchner Stadtteil Fröttmaning.

FAZ plus ArtikelAusbau der WindenergieDie schwierige Zwei-Prozent-Mission

Seit Jahren lahmt der Ausbau der Windkraft. Jetzt sollen sich die Flächen mehr als verdoppeln. Unser Blick in die Länder zeigt, wie schwer diese Mission wird. Aber Robert Habeck hat einen Joker. Von Reiner Burger, Reinhard Bingener, Timo Frasch, Rüdiger Soldt und Timo Steppat
Richter gesucht: Nicht nur am Landgericht Frankfurt, sondern auch in anderen Städten hat die Belastung für die Juristen sehr zugenommen.

Personalmangel an GerichtenPersonalnot in der Justiz ohne Ende

Es fehlt in Hessen an Richtern und Staatsanwälten. Die Kritik wird lauter, aber die Koalition stellt keine kurzfristige Lösung in Aussicht. Von Ewald Hetrodt

FAZ plus ArtikelWarten ist keine OptionDie Impfpflicht ist ein Klacks

Der Rechtsstaat kennt weit gewichtigere Pflichten. Und was wäre, wenn die Impfpflicht nicht kommt? Es drohen massive Eingriffe in zahlreiche Grundrechte. Ein Kommentar von Reinhard Müller
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Nachrichten
Die Kindergeldkürzung für Kinder im EU-Ausland ist unzulässig.

„Wanderarbeiter“Kindergeldkürzung für Kinder im EU-Ausland unzulässig

Österreich kürzt Ausländern, deren Kinder nicht im Land leben, das Kindergeld. Das verstößt nach Ansicht des Generalanwalts am EuGH aber gegen EU-Recht.
Steffi Lemke

Ministerin Lemke„Massenhaft Kündigungen von Stromverträgen, die teils wohl rechtswidrig sind“

Die extremen Preisaufschläge seien in keiner Weise durch das Marktgeschehen zu rechtfertigen, sagt die Verbraucherschutzministerin. Sie kündigte an, mögliche regulatorische Schritte zu prüfen.
Baerbock und Habeck

Ermittlungen wegen BonusDie Grünen haben die Moral nicht gepachtet

Der Corona-Bonus ist weniger ein Fall für die Strafjustiz. In der Wirtschaft würde man darüber den Kopf schütteln. Aber wenn das Laschet passiert wäre! Ein Kommentar von Reinhard Müller
Exklusiv
Frank Ulrich Montgomery als Präsident der Bundesärztekammer im Jahr 2019.

FAZ plus ArtikelEinspruch ExklusivMontgomery vergreift sich am Rechtsstaat

Der Ratsvorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, wollte mit seiner Rede von den „kleinen Richterlein“ nach eigenem Bekunden eine gezielte Provokation setzen – ignoriert dabei aber fundamentale Grundlagen unseres Rechtsstaates. Von Claus Meissner
Sumatra-Tigerweibchen Tipah im Frankfurter Zoo. 02.09.2021. Frankfurt am Main, Hessen.

FAZ plus ArtikelEinspruch exklusivEine Impfpflicht ohne Kontrolle wird zum Papiertiger

Wenn die Politik eine Impfpflicht beschließt, muss sie dafür sorgen, dass es ausreichend Personal für Kontrollen und Sanktionen gibt. Andernfalls wird der Riss in unserer Gesellschaft noch tiefer. Von Ulrich Silberbach
Außenaufnahme des Bundesverfassungsgerichts mit einem Hinweisschild auf dem der Bundesadler und das Wort Bundesverfassungsgericht abgebildet ist.

FAZ plus ArtikelEinspruch ExklusivDas Bundesverfassungsgericht ist zu staatsgläubig

Die Karlsruher Entscheidungen zur Triage, zum Klimaschutz und zur Bundesnotbremse behandeln unterschiedliche Rechtsmaterien – sind aber allesamt von einem zu großen Staatsvertrauen geprägt. Von Karl-Heinz Ladeur
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Justiz
Air Berlin hat nach der Einstellung ihres Flugbetriebs keinen Anspruch mehr auf die Zuteilung von kostenlosen Emissionsrechten.

Air Berlin geht leer ausEmissionshandel in der Luftfahrt

Der EuGH hat eine klare Antwort auf die Frage, ob eine Fluggesellschaft auch dann noch Anspruch auf kostenlose Emissionsrechte hat, wenn sie nicht mehr fliegt.
Robinho (Bild von 2015) machte 100 Länderspiele für Brasilien.

Fußballstar aus BrasilienRobinho muss für neun Jahre ins Gefängnis

Der frühere brasilianische Fußballstar Robinho muss in Italien eine lange Haftstrafe wegen Vergewaltigung antreten. Sein Einspruch wird abgelehnt. Das Urteil kann nicht mehr angefochten werden.
Frachtmaschinen stehen auf dem Vorfeld des ehemaligen amerikanischen Militärflughafens Hahn im Hunsrück.

StaatsbeihilfenLufthansa scheitert mit Klage gegen Subventionen für Flughafen Hahn

Das Land Rheinland-Pfalz hatte dem mittlerweile insolventen Flughafen Kredite und Garantien gewährt. Schon seit Jahren wehrte sich die Lufthansa vor Gerichten dagegen, nun ist die Klage in letzter Instanz in Luxemburg gescheitert.
Rechtspolitik
Hatte keine Internetprobleme: Clint Eastwood in „The Good, The Bad And The Ugly“

FAZ plus ArtikelRegeln für InternetriesenSchluss mit digitalem Wildwest

Das Europaparlament nimmt die Internetplattformen stärker in die Pflicht und greift dabei hart durch im greift durch im World Wild West. Was offline illegal ist, muss es auch online bleiben. Von Hendrik Kafsack, Brüssel
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am 19. Januar bei seiner Rede im EU-Parlament in Straßburg

FAZ plus ArtikelMacron im EuropaparlamentFranzösischer Wahlkampf auf europäischer Bühne

Emmanuel Macrons Rede zur französischen EU-Ratspräsidentschaft geriet zu einem Schlagabtausch im Europaparlament. Auf den Präsidenten prasselten Vorwürfe und Beschuldigungen ein. Von Thomas Gutschker, Straßburg
Der französische Präsident Emmanuel Macron am Mittwoch im Europäischen Parlament in Straßburg

Rede vor EU-ParlamentMacron fordert „neue Sicherheitsordnung“ in Europa

Frankreichs Präsident Macron fordert vor den Abgeordneten im Europäischen Parlament eine strategische Wiederaufrüstung des Kontinents. Mit Russland sei ein offener Dialog notwendig.
Steuern
Unter anderem die Gastronomie ist von der Krise stark getroffen.

BilligkeitserlassKeine Erbschaftsteuer für Corona-Krisenbetriebe

Ohnehin auf Grund der Pandemie taumelnde Unternehmen sollen nicht zusätzlich belastet werden. Die Finanzbehörden können daher auf Nachzahlungen verzichten, die sonst bei Unterschreiten der Lohnsumme drohen. Von Manfred Schäfers
In Wien ist der Bonus mit 100 Euro am niedrigsten.

SteuerreformBis zu 200 Euro Klimabonus für jeden Österreicher

Österreichs Parlament hat eine ökosoziale Steuerreform beschlossen. Der Staat gibt Bürgern und Betrieben Milliarden Euro zurück. Zwar erhebt er künftig auch eine CO2-Steuer, doch zahlt er mehr noch als Klimabonus zurück. Wer zahlt das? Von Andreas Mihm, Wien
Grundsteuer zahlt jeder, der im Haus wohnt.

Neue GrundsteuerEntscheidung vor Ort

An der neuen Grundsteuer lässt sich sicher einiges aussetzen. Aber die Reform merzt vor allem einen Fehler aus. Ein Kommentar von Jan Hauser
Beruf und Ausbildung
Taktgeber: Seit sieben Jahren arbeitet Klaus Albert Bauer als Orchesterleiter, noch immer erweitert er sein Repertoire.

FAZ plus ArtikelDoppelte KarriereMusik und Recht in Harmonie

Erst international erfolgreicher Anwalt, jetzt Dirigent: Mit 60 Jahren fing der Frankfurter Jurist Klaus Albert Bauer ein neues Leben an. Er sieht durchaus Gemeinsamkeiten zwischen der Arbeit in einer Kanzlei und mit einem Orchester. Von Hans Riebsamen
Die #antiwork - Bewegung wächst zunehmend.

FAZ plus ArtikelHinschmeißen, aber richtig#antiwork-Bewegung in den sozialen Medien

In Deutschland bleiben die Rekordzahlen von Eigenkündigungen zwar aus, Zufriedenheit mit dem aktuellen Arbeitgeber drückt dies aber noch lange nicht aus. Von Nadine Bös
Wissenschaftliches Arbeiten erfordert Sorgfalt Satz für Satz

DoktorarbeitenGericht verlangt Beleg nach jedem übernommenen Satz

Was die Regeln guter wissenschaftlicher Praxis seit langem fordern, stellt das Verwaltungsrecht Berlin unmissverständlich klar: Jeder Satz, der nicht komplett eigenes Gedankengut enthält, verlangt nach einer Fußnote. Von Jochen Zenthöfer
Podcast
Urteilsverkündung am OLG Koblenz

F.A.Z. Einspruch PodcastSyrische Staatsfolter vor deutschen Gerichten

Ein syrischer Geheimdienstmitarbeiter kommt als Flüchtling nach Deutschland - und muss sich hier vor Gericht verantworten. In dem ersten Prozess zur syrischen Staatsfolter überhaupt. Von Corinna Budras
Proteste gegen die Impfpflicht

F.A.Z. Einspruch PodcastWie die „Corona-Spaziergänger“ das Versammlungsrecht strapazieren

Der Protest gegen die Corona-Maßnahmen treibt immer neue Blüten: Die Kommunen wollen die abendlichen „Spaziergänge“ verbieten – und stoßen an rechtliche Grenzen. Von Corinna Budras

F.A.Z. Einspruch PodcastOpfer oder Täter: Versagt die Justiz im Fall Drachenlord?

Ein Fall schlägt hohe Wellen: Der Youtuber Drachenlord wird seit Jahren von einem Internetmob bedrängt, etliche Hater pilgern vor sein Haus. Die Justiz muss diese Fälle aufarbeiten - und stößt dabei an ihre Grenzen. Von Corinna Budras
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