Blauer Himmel über dem Allianz-Gebäude

FAZ plus ArtikelStreit mit PensionsfondsDie Allianz hat mächtig Ärger in Amerika

Deutschlands größter Versicherungskonzern ist von amerikanischen Pensionsfonds verklagt worden. Es geht um Milliarden. Jetzt ermittelt das amerikanische Justizministerium. Von Henning Peitsmeier
Haben etwas gegen das Dagegenhaben: ARD, ZDF und Deutschlandradio beschweren sich in Karlsruhe über die Blockadehaltung von Sachsen-Anhalt in Sachen Rundfunkbeitragserhöhung.

RundfunkbeitragKarlsruhe entscheidet über Beschwerde von ARD, ZDF und Deutschlandradio

Das Bundesverfassungsgericht will am Donnerstag sein Urteil zur Beschwerde von ARD, ZDF und Deutschlandradio über Sachsen-Anhalts Veto gegen eine Beitragserhöhung verkünden.
Verantwortung vor Ort zeigen: Verwüstungen in Ahrbrück

Staatsanwaltschaft prüftWer ist für die Flutopfer verantwortlich?

An Notfallplänen dürfte es im Ahrtal nicht gefehlt haben. Aber Pläne und gute Strukturen allein können nicht handeln. Am Anfang und am Ende steht der Mensch. Ein Kommentar von Reinhard Müller
Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro spricht während einer Zeremonie im Planalto Palast in Brasilien. 27.07.2021

FAZ plus ArtikelTrumps WinkelzügeBolsonaro schürt Zweifel am brasilianischen Wahlsystem

Erneut schürt Bolsonaro Zweifel an dem brasilianischen Wahlsystem. Für ihn wird es schwierig, im nächsten Jahr wieder gewählt zu werden Von Tjerk Brühwiller
Im Visier des aktuellen Amtsinhabers: die früheren mexikanischen Präsidenten Carlos Salinas de Gortari, Ernesto Zedillo, Vicente Fox, Felipe Calderón und Enrique Peña Nieto

Volksabstimmung in MexikoFünf frühere Präsidenten atmen auf

Weil sich nur sehr wenige an einer Volksabstimmung in Mexiko beteiligten, werden keine Ermittlungen gegen fünf frühere Präsidenten eingeleitet. Es ist eine Niederlage für den aktuellen Präsidenten López Obrador. Von Tjerk Brühwiller, São Paulo
Nachrichten
Als ob die Bayern in Berlin mitwählen könnten: Kroatiens Außenminister Gordan Grlić-Radman (hier am 12. Juli mit dem deutschen Außenminister Heiko Maas) sieht die Kroaten in der Föderation Bosnien-Hercegovina im Hintertreffen.

Hoher Repräsentant in BosnienWas Kroatien von Christian Schmidt erwartet

Als „Relikt“ bezeichnet der kroatische Außenminister Gordan Grlić-Radman im F.A.Z.-Gespräch die Vollmachten des neuen Hohen Repräsentanten in Bosnien-Hercegovina. Gleichwohl erhofft sich Zagreb eine Wahlrechtsreform. Von Michael Martens, Zagreb
Gemalte Anklage: Ein Künstler wirft Juventus-Präsident Andrea Agnelli zerstörerische Absichten vor.

FAZ plus ArtikelKampf um die Super LeagueDie Fußball-Revoluzzer schlagen zurück

Der Streit um die Super League geht in die Verlängerung: Real Madrid, Juventus Turin und FC Barcelona verspüren durch ein Gerichtsurteil in Spanien Rückenwind. Die Drohungen der UEFA laufen ins Leere. Von Michael Horeni, Berlin
Same Love: Sebastian Vettel fällt in Ungarn mit Regenbogen-Farben auf.

Formel 1 in UngarnRegenbogen-Shirt hat Folgen für Vettel

Sebastian Vettel wird bei der Formel 1 in Ungarn Zweiter – und muss sich doch ärgern. Wegen zu wenig Benzin im Tank wird er disqualifiziert. Und auch das Tragen der Regenbogen-Farben hat Konsequenzen.
Exklusiv
Können sich Spieler wie Kevin Danso zum Wechsel streiken?

FAZ plus ArtikelEinspruch exklusivFußball-Clubs in der Zwickmühle: Wenn Spieler sich zum Wechsel streiken

Der römische Grundsatz pacta sunt servanda gilt selbst im Profifußball. Doch was geschieht, wenn ein Spieler wie Kevin Danso in den Streik tritt, um einen Wechsel zu erzwingen? Ganz hilflos sind die Clubs arbeitsrechtlich nicht. Von Oliver Simon und Philipp Deuchler
Der Plenarsaal in Berlin während einer Sitzung des Bundestags, 10.06.2021.

FAZ plus ArtikelEinspruch exklusivDer drohende Riesenbundestag und wie er sich verhindern lässt

Das schon große Parlament könnte sich nach den Wahlen noch vergrößern. Es drohen Politikverdrossenheit und enorme Kosten. Von Joachim Behnke
Sieht den Fehler nicht bei sich: Olaf Scholz Ende April

Cum-ExSchweigen über Steuertricks

Alle Parteien begrüßen die höchstrichterliche Entscheidung zu Cum-ex, da die verwerfliche Praxis doch den Staat Milliarden gekostet hat. Der Bürger darf sich weiterhin fragen, wie es dazu kommen konnte. Ein Kommentar von Reinhard Müller
Justiz
In Bad Neuenahr-Ahrweiler.

Staatsanwaltschaft prüftAnfangsverdacht wegen fahrlässiger Tötung im Ahrtal

Nach der Katastrophe im Ahrtal stand früh die Frage im Raum, wer wann hätte gewarnt werden müssen. Nun prüft die Staatsanwaltschaft den Anfangsverdacht der fahrlässigen Tötung und der fahrlässigen Körperverletzung.
Der Videokonferenzanbieter Zoom wurde durch die Corona-Krise deutlich bekannter.

VideokonferenzdienstZoom muss für „Zoombombing“ zahlen

Die Corona-Krise hat Zoom erfolgreich gemacht – und in die Kritik gebracht. Für einen Teil der Klagen legt die Plattform jetzt Geld auf den Tisch. Von Roland Lindner, New York
In Bologna muss sich der Rechtsterrorist Paolo Bellini vor Gericht verantworten – mehr als vier Jahrzehnte nach dem Bombenanschlag mit 85 Toten.

Die Bombe gelegtBlutigster Anschlag in italienischer Nachkriegsgeschichte

Der Prozess gegen Paolo Bellini beginnt – es geht um ein Attentat, welches das Land nicht loslässt. Von Matthias Rüb
Rechtspolitik
Jens Spahn vergangene Woche auf dem Weg in die Bundespressekonferenz

UrlaubsrückkehrerTestpflicht könnte zum 1. August kommen

Der Druck aus den Ländern war immer größer geworden. Nun hat das Ministerium von Jens Spahn offenbar einen Verordnungsentwurf vorgelegt, der eine Testpflicht für Reiserückkehrer von Anfang August an vorsieht.
Söder nach einer Plenarsitzung im Landtag vergangene Woche

Steigende Corona-ZahlenSöder will Quarantäne für Reisende verschärfen

Weil die Corona-Zahlen weiter steigen, will der CSU-Vorsitzende an die Quarantäne-Regeln für Reiserückkehrer. Immer mehr Länder wollen derweil die nächste Ministerpräsidentenrunde vorziehen. Von Heike Schmoll, Berlin
Tag der offenen Tür im Bundeskanzleramt: Wie sehen die Aufgaben der Ministerien nach der Wahl aus?

FAZ plus ArtikelFeilschen um die AufteilungWann kommt ein Superministerium fürs Klima?

Finanzen, Wohnen, Digitales: Die Ministerien in der nächsten Regierung sind umkämpft. Wer darf sich um den Klimawandel kümmern? Die Grünen planen ein Superministerium. Von Dietrich Creutzburg, Julia Löhr und Manfred Schäfers
Steuern
Der Verband „Die Familienunternehmer“ (hier bei einem Protest im Juni) setzt sich wenig überraschend dafür ein, dass die Lohnsummenregelung wegen Corona aufgeweicht wird.

FAZ plus ArtikelDie VermögensfrageUnternehmerkindern drohen Steuernachforderungen

Jetzt könnte ein guter Zeitpunkt sein, um Kindern Betriebsvermögen zu übertragen. Wer dagegen „vor Corona“ sein Unternehmen an die Kinder verschenkte, ruft nun oft auch noch den Fiskus auf den Plan. Dann ist guter Rat teuer. Von Hanno Mußler
... und die Spekulationsfrist nicht vergessen.

Der SteuertippSpekulationsfrist beachten

Liegen zwischen Anschaffung und Verkauf einer Immobilie weniger als zehn Jahre, wird Steuer fällig. Das gilt auch für den Erbfall. Von Martin Dippel-Nissen
Genau hinschauen: Bundesfinanzminister Olaf Scholz und sein Staatssekretär Werner Gatzer (l.)

SteuerentlastungenEine Wahl, die sich nicht berechnen lässt

Wen wollen die Parteien entlasten, wen wollen sie belasten? Die Frage ist spannend, doch genaue Aussagen verbieten sich dieses Mal. Warum? Von Manfred Schäfers
Beruf und Ausbildung
Debatte um Umbenennung von Justiz-Standardwerken entschieden.

Berühmte GesetzessammlungHabersack statt Schönfelder

Eine der wichtigsten deutschen Gesetzessammlungen wird umbenannt, weil sie nicht länger den Namen eines NS-Juristen tragen soll. Das ist ein gutes Zeichen. Von Jochen Zenthöfer
Student schreibt Klausur mit Maske

Online-KlausurenUniversitäten spähen Studenten mit Software aus

Datenschützer schlagen Alarm: Proctoring-Programme, die Täuschung bei Tests verhindern sollen, greifen massiv in die Privatsphäre der Prüfungsteilnehmer ein. Von Anna Schiller
Umkämpft: die Rede- und Meinungsfreiheit an den Hochschulen

FAZ plus ArtikelAkademische Cancel CultureDie Schule der Verharmlosung

Wer sich an der Diskussion über die akademische Cancel Culture beteiligt, sollte sich nicht dumm stellen. Die Fakten liegen auf dem Tisch. Eine Replik auf Sebastian Huhnholz. Von Dieter Schönecker
Podcast
Justitia Brunnen bei Nacht, Frankfurt am Main.

F.A.Z. Einspruch PodcastSpäte Sühne

In der aktuellen Folge sprechen wir unter anderem über eine Reform, die bei Auftauchen neuer Beweismittel ein zweites Strafverfahren gegen den zuvor freigesprochenen Angeklagten ermöglichen soll. Von Constantin van Lijnden und Corinna Budras
Bei einer Greenpeace-Aktion wird der Spruch «Lieferkettengesetz. Schwindel» an die Außenfassade des Bundeskanzleramts projiziert, 16. Februar 2021.

F.A.Z. Einspruch PodcastWas nützt das Lieferkettengesetz?

In der aktuellen Sendung unterhalten wir uns unter anderem über das von der Großen Koalition beschlossene Lieferkettengesetz. Außerdem ein Thema: Die erweiterten Befugnisse beim Einsatz des „Staatstrojaners“. Von Constantin van Lijnden und Corinna Budras
Schweine in einer Massentierhaltung

F.A.Z. Einspruch PodcastDie vielen Lücken des Tierschutzrechts

In der aktuellen Sendung sprechen wir unter anderem über die zu lasche Gesetzeslage, die geringe Kontrolldichte und die Trägheit der Strafverfolger im Tierschutzrecht. Von Constantin van Lijnden und Corinna Budras