Home
F+
Politik
InlandAuslandVon Trump zu BidenStaat und RechtDie GegenwartEuropa denkenGeschichtePolitische Bücher
Wirtschaft
Mehr WirtschaftDigitecUnternehmenMittelstandWohnenAuto & VerkehrKlima, Energie und UmweltKonjunkturArm und reich
Finanzen
Meine FinanzenFinanzmarktDigital bezahlen
Feuilleton
DebattenBücherMedienKinoPopBühne und KonzertKunstKunstmarktFamilie
Karriere & Hochschule
Büro & CoHörsaalKlassenzimmer
Sport
FußballMehr SportFormel 1SportpolitikRhein-Main-Sport
Gesellschaft
MenschenKriminalitätUnglückeGesundheitTiereQuarterlyJugend schreibt
Stil
Mode & DesignEssen & TrinkenLeib & SeeleTrends & NischenDrinnen & Draußen
Rhein-Main
FrankfurtRegion und HessenWirtschaftRhein-Main-SportKultur
Technik & Motor
MotorElektromobilitätTechnikDigital
Wissen
Medizin & ErnährungWeltraumLeben & GeneErde & KlimaPhysik & MehrComputer & MathematikArchäologie & AltertumGeist & SozialesForschung & Politik
Reise
Fotografie
Im AuftragKiosk
Podcasts
Videos
Kommentare
Themen
Blogs
Archiv
Börsenkurse
F.A.Z. Stellenmarkt
F.A.Z. Immobilienmarkt
Leserreisen
Gutscheine
Testberichte
Tarifrechner
Beitragssuche
Wetter
Sport live
Sport in Zahlen
Nachrichtenticker
Agenturmeldungen
Kontakt
Impressum
Datenschutz
Nutzungsbedingungen
Home
F+
Politik
InlandAuslandVon Trump zu BidenStaat und RechtDie GegenwartEuropa denkenGeschichtePolitische Bücher
Wirtschaft
Mehr WirtschaftDigitecUnternehmenMittelstandWohnenAuto & VerkehrKlima, Energie und UmweltKonjunkturArm und reich
Finanzen
Meine FinanzenFinanzmarktDigital bezahlen
Feuilleton
DebattenBücherMedienKinoPopBühne und KonzertKunstKunstmarktFamilie
Karriere & Hochschule
Büro & CoHörsaalKlassenzimmer
Sport
FußballMehr SportFormel 1SportpolitikRhein-Main-Sport
Gesellschaft
MenschenKriminalitätUnglückeGesundheitTiereQuarterlyJugend schreibt
Stil
Mode & DesignEssen & TrinkenLeib & SeeleTrends & NischenDrinnen & Draußen
Rhein-Main
FrankfurtRegion und HessenWirtschaftRhein-Main-SportKultur
Technik & Motor
MotorElektromobilitätTechnikDigital
Wissen
Medizin & ErnährungWeltraumLeben & GeneErde & KlimaPhysik & MehrComputer & MathematikArchäologie & AltertumGeist & SozialesForschung & Politik
Reise
Fotografie
Im AuftragKiosk
Podcasts
Videos
Kommentare
Themen
Blogs
Archiv
Börsenkurse
F.A.Z. Stellenmarkt
F.A.Z. Immobilienmarkt
Leserreisen
Gutscheine
Testberichte
Tarifrechner
Beitragssuche
Wetter
Sport live
Sport in Zahlen
Nachrichtenticker
Agenturmeldungen
Kontakt
Impressum
Datenschutz
Nutzungsbedingungen

AnsichtDetailKompakt
SchriftKleinMittelGroß
NachtmodusAnAus
MEIN FAZ.NET
Profil und AbosAnmeldenRegistrierenShopMein AboF+ testenMerkzettelNewsletterMeine Themen und Autoren
ABMELDEN
F+
Podcasts
Blogs
Themen
Ticker
Archiv
Stellenmarkt
  • Einspruch

Einspruch
Produkte
SelectionGutscheineTestberichteFAZSchuleLebenswegeImmobilienmarktStellenmarkt
Newsletter
F+
Politik
Wirtschaft
Finanzen
Feuilleton
Karriere
Sport
Gesellschaft
Stil
Rhein-Main
Technik
Wissen
Reise
Fotografie
Podcasts
Abo
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am 2. März 2021.
Podcast starten

F.A.Z. Einspruch Podcast: Der Corona-Rettungsfonds kann kommen

In der aktuellen Sendung sprechen wir unter anderem über die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die den Weg für eine deutsche Beteiligung am europäischen Corona-Wiederaufbaufonds trotz andauernder verfassungsrechtlicher Bedenken frei gemacht hat. Von Constantin van Lijnden und Corinna Budras
Einsatzkräfte der Polizei gehen am Maschseeufer in Hannover entlang, um die Einhaltung der Maskenpflicht zu kontrollieren.

Umstrittene „Bundes-Notbremse“: Geschäftsschließungen vor dem Verfassungsgericht

Juristen gehen gegen die Reform des Infektionsschutzgesetzes vor. An welchen Punkten entzündet sich der Widerstand gegen die „Bundes-Notbremse“? Eine Übersicht. Von Corinna Budras

FAZ plus ArtikelLieferkettengesetz: Amazon bleibt vom geplanten Lieferkettengesetz verschont

Das geplante Lieferkettengesetz soll die Einhaltung von Menschenrechten schützen. Bei der FDP und dem Deutsche Anwaltverein (DAV) stößt das Vorhaben auf scharfe Kritik. Sie sehen darin primär einen erheblichen Standortnachteil für deutsche Unternehmen. Von Dietrich Creutzburg
Urteil gegen Journalistin in Hongkong.

FAZ plus ArtikelJournalistin verurteilt: Urteil mit Symbolwert

Die Journalistin Bao Choy wurde in Hongkong zu einer Geldstrafe verurteilt. Das Urteil steht im Zusammenhang mit einem umstrittenen Polizeieinsatz. Bao Choy ist sich keiner Schuld bewusst. Von Friederike Böge
Impfen ist ein Weg aus der Krise, zum Beispiel mit dem Impfstoff von Astra-Zeneca.

Lieferzusagen nicht erfüllt: EU vor Klage gegen Astra-Zeneca

DIe EU-Kommission will gegen den Pharmakonzern klagen, weil er seine Lieferzusagen nicht eingehalten hat. Doch Berlin und Paris zögern – und der Lieferrückstand würde damit wohl nicht aufgeholt. Von Werner Mussler, Brüssel
in junger Mann sitzt mit einer Fernbedienung vor dem Fernseher.

Telekommunikationsgesetz: Bundestag kippt Mieter-Umlage für Kabelfernsehen

Diese Reform betrifft mehr als zwölf Millionen Mieter: Die Nebenkostenumlage für den Fernsehanschluss wird abgeschafft. Vermieter dürfen nur noch neue Glasfaser-Anschlüsse abrechnen. Von Helmut Bünder, Düsseldorf

Infektionsschutzgesetz: Das Schreien der Lämmer

Autorenporträt / Müller, Reinhard
Ein Kommentar vonReinhard Müller
Das Bild im Bundesrat ist eine Illustration der Bemerkung Ramelows, niemand habe den Eindruck korrigiert, die Ministerpräsidenten seien „ein bisschen doof“.

Corona-Wiederaufbaufonds: Warnschuss aus Karlsruhe

Autorenporträt / Müller, Reinhard
Ein Kommentar vonReinhard Müller
Im Beschluss zum Corona-Wiederaufbaufonds werden die Zweifel des Bundesverfassungsgerichts mehr als deutlich. Als souveräner Staat ist Deutschland offen für Europa – die eigene Staatlichkeit darf aber nicht schleichend ausgehöhlt werden.

Urteil in Minneapolis: Schuldig gesprochen

Autorenporträt / Frankenberger, Klaus-Dieter
Ein Kommentar vonKlaus-Dieter Frankenberger
Nach dem Urteil gegen Derek Chauvin ist die Erleichterung groß, auch im Weißen Haus. Aber was macht Amerika nun mit diesem Urteil? Das Land muss in sich gehen.

Entscheidung im Parlament: Endlich kommt die Notbremse

Autorenporträt / Altenbockum, Jasper von (kum.)
Ein Kommentar vonJasper von Altenbockum
Die detailverliebte Kritik an der Bundes-Notbremse greift zu kurz. Das jetzt beschlossene Gesetz bringt politisch endlich Klarheit im Land. Das Wichtigste aber ist, und man wünscht es ihr, dass sie auch wirkt.

Europäischer Wiederaufbaufonds: Prinzip Verantwortung

Autorenportät / Budras, Corinna
Ein Kommentar vonCorinna Budras
Dem europäischen Wiederaufbaufonds, als historisch einmaliges Rettungspaket, steht das Bundesverfassungsgericht nun nicht mehr entgegen.

FAZ plus ArtikelInfektionsschutzgesetz: Auf der Achterbahn des Bundes

Autorenporträt / Müller, Reinhard
Ein Kommentar vonReinhard Müller
Nicht ein willkürlicher Wert, der Mensch muss im Mittelpunkt stehen. Er lebt und leidet in einer örtlichen Gemeinschaft. Hier müssen Antworten gegeben werden.

Kündigungen im Abgasbetrug: Brüchige Legende

Autorenbild/ Marcus Jung
Ein Kommentar vonMarcus Jung
Im Abgasskandal ist von einem kleinen Kreis an Verantwortlichen die Rede. Nachdem sich wieder ein geschasster Ingenieur erfolgreich zurück ins Unternehmen klagt, bleibt die Frage: Wie lang will Volkswagen noch an der Geschichte festhalten?

Corona-Bundesnotbremse: Der neue Lockdown ist ein Offenbarungseid

Autorenporträt / Müller, Reinhard
Ein Kommentar vonReinhard Müller
Bürger und Verfassung erwarten intelligente Antworten auf konkrete Gefahrenlagen. Doch leider hat die Corona-Müdigkeit längst auch die Politik befallen.
Nachrichten
Pressefreiheit nach Artikel 5 Grundgesetz: Glaswand vor dem Jakob-Kaiser-Haus in Berlin, in dem sich die Büros vieler Bundestagsabgeordneter befinden.

Klage eingereicht: Ungesundes Portal für Gesundheit

Ein Verlag hat beim Landgericht Bonn Klage gegen das Gesundheitsministerium eingereicht. Mit dem Portal verstoße das Ministerium gegen das Gebot der Staatsfreiheit der Presse.
2017 gelang es deutschen Fahndern zusammen mit niederländischen Behörden, den damals zweitgrößten illegalen Marktplatz „Hansa Market“ im sogenannten Darknet abzuschalten.

FAZ plus ArtikelCyberkriminalität: Anklage wegen Drogenhandel

Die ehemaligen Betreiber des illegalen online Marktplatzes „Hansa Market“ müssen sich nun vor Gericht verantworten. Neben dem Handel mit Betäubungsmitteln geht es um Urheberrechtsverletzungen. Von Marcus Jung
Volker Bouffier, Ministerpräsident von Hessen, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, Reiner Haseloff, Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, und Armin Laschet, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen (alle CDU), am Donnerstag in Berlin (v.l.n.r.)

Bundesrat billigt Notbremse: Ein Ja voller Bedenken und Kritik

Die Ministerpräsidenten haben die Bundes-Notbremse gebilligt – wirklich zufrieden sind sie mit ihr nicht. Von Heike Schmoll, Berlin
Exklusiv
Eine Notbremse in einer historischen S-Bahn, aufgenommen während eines Pressetermins in der S-Bahn-Betriebswerkstatt Brandenburg, 3. Juni 2015.

FAZ plus ArtikelEinspruch exklusiv: Notbremse für die Notbremse?

Das Gesetz zur bundesweiten Vereinheitlichung der Corona-Beschränkungen ist übereilt erstellt, politisch bedenklich und zum Teil verfassungswidrig. Die Länder sollten im Bundesrat Einspruch dagegen einlegen. Ein Gastbeitrag. Von Franz Reimer
Die Kuppel des Reichstagsgebäudes am 26. Juli 2008.

FAZ plus ArtikelF.A.Z. Einspruch: Das Parlament als Polizeibehörde

Angeblich verfrachtet die „Notbremse“ nur in Bundesrecht, was auf Landesebene so oder ähnlich oft ohnehin schon galt. Doch dieser Formwechsel ist für den Einzelnen und auch für die Demokratie bedrohlicher, als es zunächst scheinen mag. Ein Gastbeitrag. Von Uwe Volkmann
Gebäudefassaden in Berlin, 16. April 2021.

FAZ plus ArtikelEinspruch exklusiv: Mietendeckel gekippt – Wie mit Nachzahlungen umgehen?

Auf viele Berliner Mieter kommen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts Nachzahlungen zu. Diese lassen sich teilweise jedoch mindern – und auch das Risiko einer Kündigung kann man vermeiden, ohne deshalb zu viel zu zahlen. Ein Gastbeitrag. Von Jakob Horn
Justiz
Vater und Sohn:Klaus-Dieter und Claus Pierre B. sollen die Klocks auf der einstigen „Main River Ranch“ im Maintaler Stadtteil Dörnigheim getötet haben.

FAZ plus ArtikelEhepaar getötet: Leichen unter dem Misthaufen

Am Landgericht Frankfurt hat die Verhandlung um den Tod des Ehepaars Harry und Sieglinde Klock begonnen. Zweimal sind die Angeklagten in Hanau freigesprochen worden, doch der Bundesgerichtshof hob die Urteile auf. Der Vorsitzende Richter findet klare Worte. Von Anna-Sophia Lang
Das Landgericht in Bonn.

Im Streit um FFP2-Masken: Maskenlieferant siegt vor Gericht

In einem Vorbehaltsurteil wurde das Bundesgesundheitsministerium zur Zahlung von 1,7 Millionen Euro verurteilt.
Frankreichs Präsident Macron und Bundeskanzlerin Merkel auf der Pressekonferenz im Mai 2020, in der sie den Europäischen Aufbaufonds vorschlugen.

Gemeinsame Schuldenaufnahme: Bundesverfassungsgericht weist Eilantrag gegen Corona-Aufbaufonds ab

Das Bundesverfassungsgericht macht in Deutschland den Weg für den 750 Milliarden Euro schweren Corona-Wiederaufbaufonds der EU frei. Über die eigentliche Verfassungsklage ist damit aber noch nicht entschieden.
Rechtspolitik
Der Nutzen von Künstlicher Intelligenz ist fast so groß, wie die Angst vor ihr.

EU-Kommission mit Vorschlägen: Grenzen für Künstliche Intelligenz

Die EU-Kommission will der Angst vor Künstlicher Intelligenz mit klaren Regeln begegnen. So soll die Gesichtserkennung nur in bestimmten Fällen erlaubt sein. Von Hendrik Kafsack
Sonderrechte: Glaubensgemeinschaften sollen sich auf dem kurzen Dienstweg dagegen wehren können, dass ihre Gotteshäuser unter Schutz gestellt werden. Das zielt nicht auf den Kölner Dom, sondern auf Nachkriegskirchen.

Denkmalschutz in NRW: Düsseldorf entmachtet die Fachämter

Eine Gasse den Pragmatikern: Die nordrhein-westfälische Landesregierung will das Denkmalschutzgesetz so novellieren, dass über die Bausubstanz der Nachkriegszeit auf kommunaler Ebene entschieden wird. Von Matthias Alexander
Arbeitsminister Hubertus Heil

Infektionsschutzgesetz: Homeoffice wird jetzt Pflicht

Eine neue Gesetzesregel schreibt Arbeitnehmern erstmals vor, in ihrer Wohnung zu arbeiten. Allerdings bleiben einige Lücken. Der Deutsche Gewerkschaftsbund stemmt sich gegen Bußgelder. Von Dietrich Creutzburg, Berlin
Steuern
Stadtflucht: Ein Ferienhaus kann Steuerfragen aufwerfen.

FAZ plus ArtikelDie Vermögensfrage: Reiche Eheleute hinterziehen schnell unbewusst Steuern

Gerade in Ehen mit Alleinverdiener herrscht oft der Irrglaube, es gebe gemeinsames Vermögen. Dabei handelt es sich oft um steuerpflichtige Schenkungen. Das kann unerfreuliche Konsequenzen haben. Von Hanno Mußler
Welches Recht gilt für die Umsatzsteuer von Wohnungseigentümern?

FAZ plus ArtikelDer Steuertipp: Was Sie über die Umsatzsteuer beim Wohnungsbesitz wissen müssen

Weil die deutsche Vorschrift nicht europarechtskonform ist, haben Steuerzahler die Wahl. Von Hans-Hinrich von Cölln
Die Daten von mehr als 30 Millionen Häusern müssen neu erfasst werden. Stichtag ist in neun Monaten.

FAZ plus ArtikelNeue Grundsteuer: Auf Hauseigentümer kommen höhere Kosten zu

Von 2025 an soll die umstrittene neue Berechnungsmethode der Grundsteuer greifen. Es hängt stark vom Bundesland ab, wen das finanziell besonders trifft. Ein Vergleich zeigt die Folgen für Eigentumswohnungen, Ein- und Mehrfamilienhäuser. Von Dyrk Scherff
Beruf und Ausbildung
Ohne eine gesetzliche Impfpflicht hat jeder weiterhin die Freiheit, sich für oder gegen eine Impfung zu entscheiden. (Symbolbild)

Arbeitsrechtler: Impfverweigerer können unter Umständen Job verlieren

Zur Frage, ob Arbeitgeber eine Impfpflicht verhängen können, gibt es bisher keine einschlägigen Urteile. Einem Arbeitnehmer, der sich nicht impfen lässt, könnte dennoch unter Umständen die Kündigung drohen. Von Patricia Andreae
Die Hörsäle stehen leer: Online-Klausuren setzen sich durch.

FAZ plus ArtikelUniversitäten in der Pandemie: Digitale Prüfungsformate bleiben nicht ohne Folgen

Die Studenten sind gespalten, wenn es um die Vor- und Nachteile von digitalen Klausuren geht. Für die Lehre stellen die neuen Prüfungsformen eine Herausforderung dar. Ist sie ihr gewachsen? Ein Gastbeitrag. Von Matthias Buschmeier und Kai Kauffmann
Einzelfall oder grassierendes Problem? Aktivisten stören die Vorlesung von Bernd Lucke im Herbst 2019 in Hamburg.

FAZ plus ArtikelEinem Phänomen auf der Spur: Vorsicht, Cancel Culture!

Gibt es an den Universitäten Denk- und Sprechverbote? Ja, sagen manche und beklagen einen wachsenden Druck gegen abweichende Meinungen. Können sie das auch beweisen? Von Tobias Schrörs
Podcast
Angela Merkel bei einer Pressekonferenz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes am 13. April 2021.
Podcast starten

F.A.Z. Einspruch Podcast: Die vielen Seltsamkeiten des Bundes-Lockdown

Die Bundesregierung will die Kompetenzen zur Pandemiebekämpfung in weiten Teilen an sich ziehen. In der aktuellen Folge sprechen wir mit Steffen Augsberg, Rechtslehrer und Mitglied des Ethikrats, über Schwächen und Widersprüche der geplanten Corona-Beschränkungen. Von Constantin van Lijnden und Corinna Budras
Der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler (l.), und Bundesgeundheitsminister Jens Spahn (r.) bei einer Pressekonferenz am 26. März 2021.
Podcast starten

F.A.Z. Einspruch Podcast: Endlich Lockerungen für Geimpfte?

Im der aktuellen Sendung sprechen wir unter anderem über eine Stellungnahme des RKI zum geringen Ansteckungsrisiko durch Geimpfte, die zu einem lange fälligen Umdenken in Politik und Justiz zu führen scheint. Von Constantin van Lijnden und Corinna Budras
Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem Pressestatement zur Rücknahme der Ruhetags-Regelung am 24. März 2021.
Podcast starten

F.A.Z. Einspruch Podcast: Unruhetage über Ostern

In der aktuellen Sendung sprechen wir unter anderem über die verworfene Ruhetagsregelung über Ostern, Exportverbote für Impfstoff und Corona-Beschränkungen für Geimpfte. Von Constantin van Lijnden und Corinna Budras
ArbeitsrechtBundesarbeitsgerichtBundeskartellamtJuraStrafrechtGrundgesetzBundesverfassungs-GerichtSteuerrechtUrheberrechtInsolvenzSchadensersatzMietrechtBundesgerichtshofVerbraucherschutzErbschaftssteuerDatenschutz-GrundverordnungAsylDatenklau
Zur Startseite
Datenschutz
Kontakt
Cookie-Manager
Redaktion
Stellenmarkt
Presse
Nutzungsbedingungen
Abo-Angebote
Vertrauen
Lebenswege
Gutscheine
Tarifrechner
Testberichte
Themen
Impressum
Mediadaten/Werbung
Über die F.A.Z.
Immobilienmarkt
Blogs
Zur WWW-Version
© Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH 2001 - 2021
Alle Rechte vorbehalten.