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Eine Corona-Impfpflicht ist verfassungsrechtlich möglich  

Von Christian Funck, Tim Weyersberg
25.11.2021
, 20:37
Ist eine allgemeine Impfpflicht verfassungsrechtlich möglich?
Österreich will als erstes europäisches Land eine allgemeine Corona-Impfpflicht einführen. Auch in Deutschland mehren sich nun die Stimmen für eine solche Impfpflicht. Sie wäre kein Novum und vom Grundgesetz gedeckt.
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Die Debatte um die Impfpflicht nimmt Fahrt auf. In Österreich verkündete  Bundeskanzler Schallenberg Ende vergangener Woche die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht zum 1. Februar des nächsten Jahres. Und so mehrt sich auch hierzulande die Zahl der Befürworter einer solchen Pflicht. So zeigte sich unter anderem Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther offen für eine solche Regelung. Die Ministerpräsidenten Kretschmann und Söder bezeichneten eine Impfpflicht in dieser Zeitung als „besten und schnellsten“ Weg aus der Krise. Bundesaußenminister Heiko Maas schloss die Einführung einer allgemeinen Impfplicht jedoch auch wegen verfassungsrechtlicher Bedenken aus. Wäre eine solche „Impfpflicht für alle“ also überhaupt verfassungsrechtlich zulässig?  

Impfpflicht wäre kein Novum – Entscheidung über Masern-Impfpflicht steht noch aus

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