F.A.Z. Einspruch Podcast

Die Pandemie und der Datenschutz

Von Constantin van Lijnden und Corinna Budras
12.05.2021
, 09:28
Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber bei der Bundespressekonferenz in Berlin am 17. Juni 2020.
Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber bei der Bundespressekonferenz in Berlin am 17. Juni 2020. Bild: dpa
In der aktuellen Sendung diskutieren wir mit dem Bundesdatenschutzbeauftragten Ulrich Kelber über die Rolle, die der Datenschutz in der Pandemiebekämpfung gespielt hat.

Herzlich Willkommen zur 165. Folge des F.A.Z.-Einspruch-Podcast!

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, die Ausgangssperren im Eilverfahren nicht zu kippen. Wir erläutern, wie die Karlsruher Richter ihre vielkritisierte Entscheidung begründen – und warum nach diesem Maßstab eine Aussetzung von Gesetzen praktisch wohl überhaupt niemals in Betracht kommen dürfte. Außerdem sprechen wir in unserem wöchentlichen Corona-Update über die Forderung, die Patente der Impfstoffhersteller freizugeben – und ob das wirklich zu einer schnelleren Versorgung von Entwicklungsländern führen würde.

Anschließend ist der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber für ein Streitgespräch zu Gast. Wir diskutieren mit ihm, ob der Datenschutz eine effektivere Pandemiebekämpfung tatsächlich verhindert hat, ob die Corona-Warn-App ein Erfolg oder ein Misserfolg ist, und wie es mit der elektronischen Patientenakte weitergeht.

Der Bundesgerichtshof hat die Klage eines Anwalts abgewiesen, der im Alter von 44 Jahren nicht auf eine U30-Party zugelassen worden war. Aufgrund des Zuschnitts der Veranstaltung liege hier schon gar keine Diskriminierung vor, so die Richter.

Am Ende steht wie stets das Gerechte Urteil – diesmal zum Widerruf eines Partnervermittlungsvertrages für stolze 8.300 Euro.

Den Podcast können Sie gleich hier hören oder auf folgenden Wegen abonnieren. Alternativ können Sie den Podcast auch über Youtube hören.

Sehen Sie hier das gesamte Angebot von F.A.Z. Einspruch – Alles was Recht ist. Und schließen Sie hier ein kostenloses, vierwöchiges Probeabonnement ab.

Folgen Sie F.A.Z. Einspruch hier auf Facebook.

Kapitel:

2:50 Corona-Update
48:42 Interview Bundesdatenschutzbeauftragter
1:24:50 BGH zu Altersdiskriminierung
1:34:38 Gerechtes Urteil

Shownotes:

Einspruch Probe-Abo:

https://faz.net/einspruchtesten

Corona-Update:

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/eilantraege-gegen-ausgangssperre-ohne-erfolg-17328220.html

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/opposition-sieht-verfahren-zu-ausgangssperren-noch-offen-17328330.html

https://www.nzz.ch/international/staatsrechtler-lindner-kritisiert-das-bundesverfassungsgericht-ld.1624032?mktcid=smsh&mktcval=Twitter

https://amp.welt.de/politik/deutschland/plus230961753/Corona-Eingriffe-Haben-ein-Problem-mit-unseren-Juristen.html

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/hanks-welt/patentschutz-wer-hat-das-recht-auf-corona-impfstoffe-17331174.html?premium

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/impfstoff-patente-und-der-schutz-fuer-die-corona-lebensretter-17329038.html?premium

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/corona-impfstoffe-ist-die-freigabe-der-patente-sinnvoll-17328943.html?premium

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/impfstoffe-und-patentschutz-bidens-impf-politik-in-den-usa-17335297.html?premium

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/zusammenhang-von-patenten-und-forschung-in-der-pharmaindustrie-17335526.html?premium

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/warum-joe-biden-den-patentschutz-fuer-corona-impfstoffe-aufheben-will-17333688.html?premium

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/eu-will-patentschutz-fuer-impfstoff-nicht-aussetzen-17333283.html

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/patentdebatte-viele-erfinder-lassen-sich-ihre-geistigen-fruechte-nicht-schuetzen-17331568.html?premium

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/vorstoss-der-usa-kippt-der-patentschutz-fuer-impfstoffe-17329081.html?premium

BGH zu Altersdiskriminierung:

https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/menschen/zu-alt-fuer-open-air-party-17327020.html

Gerechtes Urteil – Widerruf von Partnervermittlungsvertrag:

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bgh-iii-zr169-20-vertrag-partnervermittlung-widerruf-rueckzahlung-honorar/

Quelle: F.A.Z. Einspruch
Autorenportät / Budras, Corinna
Corinna Budras
Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.
  Zur Startseite
Verlagsangebot
Verlagsangebot