F.A.Z. Einspruch Podcast

Wie Karlsruhe die Kulturszene abblitzen lässt

Von Corinna Budras
26.05.2021
, 18:49
Zuschauer beim Testkonzert „Operation Heartbeat“ in Berlin.
Zuschauer beim Testkonzert „Operation Heartbeat“ in Berlin. Bild: dpa
In der aktuellen Folge sprechen wir über die Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts zur Bundesnotbremse. Die Kultur kommt dabei besonders schlecht weg.

Herzlich Willkommen zur 167. Folge des F.A.Z. Einspruch Podcast!

Die Kulturszene wartet schon lange auf ihren großen Auftritt. Geht es allein nach dem Bundesverfassungsgericht, kann sie noch länger warten. Das ist eine zentrale Erkenntnis aus den Beschlüssen, die die Karlsruher Richter zur Bundesnotbremse erlassen haben. Außerdem beschäftigen wir uns mit der möglichen Verfassungswidrigkeit des Bafög. Zu Gast ist diese Woche ARD-Justizreporter Fabian Töpel.

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Die Kapitel des Podcast:

5:51 Corona-Update
37:50 Bafög kommt vor das Bundesverfassungsgericht
48:25 Das gerechte Urteil

Die Links zu dem Themen der Sendung:

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https://www.faz.net/einspruchtesten

Das Bundesverfassungsgericht zum Vierten Bevölkerungsschutzgesetz:

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-042.html

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2021/05/rk20210520_1bvr090021.html

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2021/05/qk20210520_1bvq006421.html

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2021/05/rk20210520_1bvr096821.html

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2021/05/rk20210520_1bvr092821.html

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bverfg-bundesnotbremse-eilverfahren-verfassungsbeschwerde-coronavirus-covid19-ifsg/

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bverfg-1bvr900211-bvr96821-1bvr928211-bvq6421-corona-bundesnotbremse-eilverfahren-verfassungsbeschwerde-covid19/

https://www.faz.net/einspruch/sieben-schritte-zur-entscheidung-ueber-lockerungen-17342278.html

https://verfassungsblog.de/restrisiken-der-kultur/

Das Bundeverwaltungsgericht zum Bafög-Satz:

https://www.bverwg.de/de/pm/2021/31

https://www.lto-karriere.de/jura-studium/stories/detail/5c1118-bundesverwaltungsgericht-bafoeg-studierende-bundesvefassungsgericht-teilhabe-existenzminimum

https://www.lto-karriere.de/jura-studium/stories/detail/bafoeg-studenten-verfassungswidrig-niedrig-menschenwuerdiges-existenzminimum-antwort-kleine-anfrage

https://www.finanztip.de/bafoeg/

Das gerechte Urteil:

https://oberlandesgericht-karlsruhe.justiz-bw.de/pb/,Lde/Startseite/Medien/Berufungsverfahren+um+Rap-Song+nach+Zahlung+von+100_000+Euro+Schmerzensgeld+fuer+erledigt+erklaert/?LISTPAGE=1149727

Quelle: F.A.Z.
Autorenportät / Budras, Corinna
Corinna Budras
Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.
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