F.A.Z. Einspruch

Zeitenwende auch im Extremismus? Neue Bedrohungen für das Grundgesetz

Von Reinhard Müller und Stephan Klenner
04.06.2022
, 09:14
Bundesverfassungsrichter Peter Müller (Aufgenommen im Juni 2014)
Bundesverfassungsrichter Peter Müller (Aufgenommen im Juni 2014) Bild: picture alliance / dpa
In diesem F.A.Z. Einspruch Spezial mit Bundesverfassungsrichter Peter Müller und dem sächsischen Grünen-Politiker Valentin Lippmann beschäftigen wir uns mit neuen Formen des politischen Extremismus – und schauen, ob unsere Verfassung dafür gerüstet ist.
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Wir waren auf der Jurakarrieremesse „Juracon“ und haben gemeinsam mit der europäischen Studentenvereinigung ELSA vor Ort einen Podcast produziert. Im Gespräch mit unseren beiden prominenten Gästen und zahlreichen Studenten sind wir der Frage nach gegangen, ob Corona-Proteste, Digitalisierung und Ukrainekrieg den politischen Extremismus in Deutschland verändert haben und welche neuen Gefahren entstanden sind.

Bundesverfassungsrichter Peter Müller haben wir gefragt, wo die Grenze zwischen legitimer Meinungsäußerung und Verfassungsfeindlichkeit verläuft, ob alle Corona-Querdenker Extremisten sind und wie sich seine Erfahrungen aus dem NPD-Verbotsverfahren auf aktuelle Herausforderungen übertragen lassen.

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Valentin Lippmann, rechtspolitischer Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion, hat uns seine persönlichen Erfahrungen mit ganz unterschiedlichen Extremisten in Sachsen geschildert und dazu Stellung bezogen, warum die Ampelkoalition bisher kein Gesetz für parteinahe Stiftungen vorgelegt hat. Er erklärt außerdem, warum die Grünen in drei Bundesländern mit der Linkspartei koalieren, obwohl der Verfassungsschutz Teile der Linkspartei als linksextrem einstuft.

Unsere Zuschauer stellten Fragen zum Extremismus in sozialen Medien, zur Rolle des Strafrechts im Kampf gegen Verfassungsfeinde und zur Intensität des politischen Extremismus in ganz Europa.

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Feedback zum Podcast bitte unter: einspruchpodcast@faz.de

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Müller, Reinhard
Reinhard Müller
Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.
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Stephan Klenner
Redakteur F.A.Z. Einspruch.
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