F.A.Z. Einspruch Podcast

Assanges Odyssee

Von Constantin van Lijnden und Corinna Budras
Aktualisiert am 06.01.2021
 - 15:15
In der aktuellen Sendung sprechen wir unter anderem über Julian Assange, der nach einem Urteil aus London zwar nicht an die Vereinigten Staaten ausgeliefert, aber auch nicht aus der Haft entlassen wird.

Herzlich Willkommen zur 148. Folge des F.A.Z.-Einspruch-Podcast!

Der zunächst bis zum 10. Januar befristete Lockdown wird bis Monatsende verlängert – und verschärft. Die neuen Regeln zu Kontaktbeschränkungen und einem begrenzten Bewegungsradius sorgen nicht nur bei vielen Bürgern für Ärger, sondern werfen auch rechtliche Fragen nach Verhältnismäßigkeit und Gleichbehandlung auf.

Der Wikileaks-Gründer Julian Assange wird wegen akuter Suizidgefahr nicht an die Vereinigten Staaten ausgeliefert, so das Urteil einer Richterin in London, die sich in ihrer übrigen Argumentation dem Vortrag der amerikanischen Ankläger allerdings weitgehend anschloss. Wir sprechen mit Dustin Hoffmann, der das Verfahren als Beobachter begleitet hat, über den Ablauf der Verhandlung und die Zukunftsperspektiven für Assange.

Auf den letzten Metern ist es den Verhandlungsparteien doch noch gelungen, sich auf einen Handelsvertrag zu verständigen, der die Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich in Zukunft regeln soll. Wir besprechen die zentralen Punkte der Einigung – und die vielen weiterhin offenen Fragen.

Zwei Ärzte, die einen sogenannten selektiven Fetozid vorgenommen haben, wurden wegen Totschlags in einem minder schweren Fall verurteilt. Der tragische Sachverhalt wirft Fragen nach dem juristischen Beginn des Lebens auf und dürfte gerade auch für Examenskandidaten von Interesse sein.

Das Bundesverfassungsgericht hat die Eilanträge der Rundfunkanstalten zur Erhöhung des Rundfunkbeitrags abgelehnt. Die Richter betonen zwar, dass damit keine Vorentscheidung der Hauptsache verbunden sei, doch in einem Punkt lässt sich der Beschluss auch anders interpretieren.

In den amerikanischen Senatswahlen in Georgia werden voraussichtlich beide Sitze an die Demokraten gehen; der künftige Präsident Joe Biden hätte damit eine Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses. Derweil versucht Donald Trump trotz juristischer Niederlagen mit allen Mitteln, die Amtsübergabe an seinen Nachfolger zu vereiteln.

Am Ende steht wie stets das Gerechte Urteil – diesmal zum Verbot des betäubungslosen Schächtens.

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Auslieferungsverfahren Assange:

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https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/dieses-recht-ist-unveraeusserlich-keine-auslieferung-assanges-17130527.html?premium

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https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/freilassung-abgelehnt-julian-assange-bleibt-in-haft-17132980.html

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/wikileaks-gruender-julian-assange-us-haftstrafe-aehnelt-todesstrafe-17128851.html

Brexit-Deal:

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https://www.faz.net/einspruch/no-deal-ein-harter-brexit-fuer-die-ziviljustiz-17126327.html?premium

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Selektiver Fetozid:

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bgh-5str25620-schwangerschaftsabbruch-abtreibung-spaetabtreibung-abgrenzung-totschlag-toertung-aerzte-geburt-zwillinge-toedliche-spritze/

Nachtrag Rundfunkbeitrag:

https://www.faz.net/suche/rundfunkanstalten-scheitern-in-eilverfahren-vor-bverfg-17115287.html

Nachtrag US-Wahlen:

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/stichwahl-in-den-usa-joe-biden-kann-auf-eigene-mehrheit-hoffen-17132563.html

https://www.faz.net/einspruch/anatomy-of-an-american-coup-17060601.html?premium

Gerechtes Urteil:

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/eugh-c-336-19-rituelles-schlachten-schaechten-ohne-betaeubung-darf-verboten-werden-tierschutz/

Quelle: F.A.Z.
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Constantin van Lijnden
Redakteur für Frankfurter Allgemeine Einspruch.
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Corinna Budras
Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.
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