F.A.Z. Einspruch Podcast

Lücken und Tücken des amerikanischen Wahlrechts

Von Constantin van Lijnden und Corinna Budras
05.11.2020
, 19:07
Im aktuellen Podcast sprechen wir unter anderem darüber, welche Formen der Beeinflussung das amerikanische Wahlrecht den Parteien ermöglicht - und ob am Ende womöglich die Gerichte den nächsten Präsidenten bestimmen.

Herzlich Willkommen zur 142. Folge des F.A.Z.-Einspruch-Podcast!

Die Wahl in den Vereinigten Staaten liegt zwei Tage zurück, und auch wenn sich ein Sieg des demokratischen Präsidentschaftskandidaten andeutet, ist das letzte Wort in der Sache noch nicht gesprochen. Gerade bei einer sehr knappen Niederlage in entscheidenden Staaten wie Nevada oder Pensylvania könnte Donald Trump versuchen, das Auszählungsergebnis vor Gericht zu Fall zu bringen – oder gar auf eine Entsendung von Wahlmännern hinwirken, die dem offiziellen Ergebnis widerspricht. Wir erläutern, welche Spielräume das amerikanische Wahlrecht ihm dafür lässt, und wie die Republikaner diese bereits im Vorfeld der Wahl zu ihrem Vorteil genutzt haben.

Die Bundesregierung hat auf die Kritik an der zu weit gefassten Generalklausel im Infektionsschutzgesetz reagiert und eine Reform beschlossen, die konkretere Voraussetzungen für Grundrechtseingriffe festlegen soll, doch Kritiker bemängeln, dass diese der Exekutive nur scheinbar engere Bindungen auferlege.

Das Bundesverwaltungsgericht hat mehrere Klagen gegen den Bau des Fehrmarnbelttunnels zwischen Deutschland und Dänemark abgewiesen. Eines der größten transeuropäischen Infrastrukturprojekte kann damit realisiert werden.

Am Ende steht wie stets das Gerechte Urteil – diesmal zu einem tragischen Sachverhalt, der auch Examenskandidaten interessieren dürfte.

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Fehrmarnbelttunnel:

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Gerechtes Urteil:

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bgh-3str57419-raub-mit-todesfolge-patientenverfuegung-gefahrspezifischer-zusammenhang-behandlungsabbruch/

Quelle: F.A.Z. Einspruch Podcast
Autorenporträt / Baron van Lijnden, Constantin
Constantin van Lijnden
Redakteur für Frankfurter Allgemeine Einspruch.
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Autorenportät / Budras, Corinna
Corinna Budras
Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.
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