F.A.Z. Einspruch Podcast

Wie die „Corona-Spaziergänger“ das Versammlungsrecht strapazieren

Von Corinna Budras
12.01.2022
, 17:48
Proteste gegen die Impfpflicht
Proteste gegen die Impfpflicht Bild: dpa
Der Protest gegen die Corona-Maßnahmen treibt immer neue Blüten: Die Kommunen wollen die abendlichen „Spaziergänge“ verbieten – und stoßen an rechtliche Grenzen.
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Herzlich Willkommen zu Folge 192 des F.A.Z. Einspruch Podcast!

Die Inzidenzen steigen rapide, Omikron ist in Deutschland angekommen: In der aktuellen Folge legen wir deshalb wieder einen Schwerpunkt auf die Corona-Lage. Es gibt neue Beschlüsse von Bund und Ländern zu Quarantäne-Regeln und 2G.

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Außerdem: Die „Spaziergänger“ bringen Polizei und Kommunen an ihre Grenzen. Grund dafür sind bisher ungelöste Fragen zum Versammlungsrecht. Und schließlich hat das Bundesverfassungsgericht zwischen den Jahren eine wegweisende Entscheidung zur Triage gefällt.

Ansonsten beschäftigt uns noch der umstrittene Richter und AfD-Politiker Jens Maier, der wieder zurück in den Staatsdienst will und damit einen Skandal entfacht. Am Ende küren wir wieder zwei gerechte "Urteile der Woche".

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Feedback zum Podcast bitte unter: einspruchpodcast@faz.de

Die Themen der Sendung:
02:21: Corona-Update
26:10: Die Spaziergänger und das Versammlungsrecht
46:19: Das Bundesverfassungsgericht zur Triage
50:45: Der AfD-Politiker Jens Maier will wieder in den Staatsdienst
01:02:30: Updates
01:07:10: Die Gerechten Urteile

Link zum Interview mit Michael Kretschmer:

Link zum Artikel über Markus Anfang:

Quelle: F.A.Z.
Autorenportät / Budras, Corinna
Corinna Budras
Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.
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